Ueli Schmezer
Nationalrat Bern BE SP
Mandat
- Rat
- Nationalrat
- Kanton
- Bern BE
- Partei
- SP
- Fraktion
- S Sozialdemokratische Fraktion
- Im Rat laut Datensatz seit
- Beginn des aktuellen Eintrags im Informationssystem des Parlaments. Er kann später liegen als der erste Tag im Rat, etwa nach einem Partei- oder Fraktionswechsel.
Quellen: Parliamentary Services of the Federal Assembly — Aktuelle Mitglieder der Bundesversammlung (Quelle abgefragt am ) Abfrage gestört; Parliamentary Services of the Federal Assembly — Parteien – Stammdaten der Bundesversammlung (Quelle abgefragt am ); Parliamentary Services of the Federal Assembly — Fraktionen der Bundesversammlung (Quelle abgefragt am )
Quelle der Daten zur Bundesversammlung: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern. Heruntergeladen am 31. Oktober 2026. Aufbereitet von Votara; dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Nutzungsbedingungen der Daten
Kommissionen und Delegationen
Aktuelle Mitgliedschaften, mit Bezeichnung und Funktion wie veröffentlicht.
- Kommission für Rechtsfragen Nationalrat (RK-N) , Mitglied
Quelle: Parliamentary Services of the Federal Assembly — Kommissionsmitgliedschaften der Ratsmitglieder (Quelle abgefragt am ) Abfrage gestört
Quelle der Daten zur Bundesversammlung: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern. Heruntergeladen am 31. Oktober 2026. Aufbereitet von Votara; dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Nutzungsbedingungen der Daten
Interessenbindungen
Angaben im Register der Interessenbindungen (Art. 11 Parlamentsgesetz), im Wortlaut des Registers.
| Organisation | Rechtsform | Gremium | Funktion | Bezahlt |
|---|---|---|---|---|
| Verein gentechfreie Lebensmittel | Verein | Vorstand | Mitglied | Nicht bezahlt |
Quelle: Parliamentary Services of the Federal Assembly — Register der Interessenbindungen (Quelle abgefragt am )
Quelle der Daten zur Bundesversammlung: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern. Heruntergeladen am 10. November 2026. Aufbereitet von Votara; dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Nutzungsbedingungen der Daten
Eingereichte Geschäfte
Geschäfte, die Ueli Schmezer in der laufenden Legislatur als Urheberin oder Urheber eingereicht hat (ohne Mitunterzeichnungen). Titel und Stand wie in Curia Vista.
Eingereichte Geschäfte: 51
- Fragestunde. Frage: 28
- Interpellation: 14
- Motion: 4
- Parlamentarische Initiative: 3
- Postulat: 2
| Datum | Nummer | Typ | Titel | Stand |
|---|---|---|---|---|
| 26.4666 | Interpellation | Absatzförderung für Schweizer Musik nach dem Vorbild der Landwirtschaft | Eingereicht | |
| 26.4581 | Interpellation | Ist die Wahlfreiheit der Konsumentinnen und Konsumenten garantiert? | Eingereicht | |
| 26.4574 | Interpellation | Ist eine erneute Zwangspause für erfolgreich behandelte Migränepatientinnen und -patienten nötig? | Eingereicht | |
| 26.8021 | Fragestunde. Frage | Wie verhindert der Bundesrat, dass gentechnisch veränderte Produkte in die Schweiz gelangen? | Erledigt | |
| 26.8020 | Fragestunde. Frage | Hält der Bundesrat am täuschenden Titel des NZTG fest? | Erledigt | |
| 26.7876 | Fragestunde. Frage | Verzicht auf Senkung der Serafe-Gebühren zur Stärkung einer Medienlandschaft unter massivem Druck? | Erledigt | |
| 26.4134 | Motion | Zulässige Höchsttemperatur in Mietwohnungen | Eingereicht | |
| 26.7625 | Fragestunde. Frage | Waren die Kriterien auf den F 35 zugeschnitten? | Erledigt | |
| 26.7624 | Fragestunde. Frage | Wann veröffentlicht der Bund die Kriterien der Kampflugzeug-Evaluation? | Erledigt | |
| 26.7623 | Fragestunde. Frage | Ist Schwedens Bargeld-Gesetz ein Vorbild für die Schweiz? | Erledigt | |
| 26.7622 | Fragestunde. Frage | Wie begegnet der Bundesrat drohender Massenarbeitslosigkeit wegen KI? | Erledigt | |
| 26.7621 | Fragestunde. Frage | Wir verlieren die Kontrolle über KI | Erledigt | |
| 26.7620 | Fragestunde. Frage | Endlich Evaluationskriterien F 35 offen legen | Erledigt | |
| 26.4005 | Interpellation | Wo bleibt die Botschaft zur Plattformregulierung? | Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor | |
| 26.445 | Parlamentarische Initiative | Eine Eidesformel ohne Nennung von Gott dem Allmächtigen | Zugewiesen an die behandelnde Kommission | |
| 26.444 | Parlamentarische Initiative | Verbindlichere Formulierung von Eidesformel und Gelübde | Zugewiesen an die behandelnde Kommission | |
| 26.3808 | Motion | Keine massiv reduzierte Rente bei Unfall während Weiterbildung! | Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor | |
| 26.3799 | Interpellation | Stehen internationale Abkommen einer neuen obligatorischen, kantonalen Gebäudeversicherung tatsächlich entgegen? | Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor | |
| 26.3757 | Motion | Sichtbarkeit des Schweizer Musikschaffens auf digitalen Plattformen sicherstellen | Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor | |
| 26.3728 | Interpellation | Illegale Werbung für Glücksspiele. Jugendliche vor massiver Exposition schützen | Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor | |
| 26.3636 | Motion | Gegen die missbräuchliche Verwendung von befristeten Mietverträgen | Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor | |
| 26.7611 | Fragestunde. Frage | Welche "Debatte" meine der Bundesrat? | Erledigt | |
| 26.7606 | Fragestunde. Frage | Warum hat der BR nicht auf die Überarbeitung der Konzession gewartet? | Erledigt | |
| 26.7605 | Fragestunde. Frage | Warum hat der BR gegen den Wortlaut des Gesetzes entschieden? | Erledigt | |
| 26.7603 | Fragestunde. Frage | Warum eine Senkung auf präzis 300.-? | Erledigt | |
| 26.7526 | Fragestunde. Frage | Der Bund lässt Schulkinder im Stich | Erledigt | |
| 26.3448 | Postulat | Die Bedeutung der Gebäudeversicherung in der Schweiz | Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor | |
| 26.3387 | Interpellation | Warum hält der Bundesrat Artikel 68a RTVG offenbar für eine genügende Rechtsgrundlage für eine Senkung der Serafe-Gebühr? | Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor | |
| 26.7262 | Fragestunde. Frage | Hält der Bundesrat Art. 68a RTVG für eine genügende Rechtsgrundlage für eine Senkung der Serafe-Gebühr? | Erledigt | |
| 26.7116 | Fragestunde. Frage | Nimmt der Bundesrat die Senkung der Serafe-Gebühr zurück? | Erledigt | |
| 26.7107 | Fragestunde. Frage | Wie stellt der Bundesrat sicher, dass Mercosur-Fleischimporte Tierschutz- und Konsumentenschutzstandards erfüllen? | Erledigt | |
| 25.4669 | Postulat | Die Prämienzahlenden sollen nicht nur bezahlen, sondern auch mitbestimmen | Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor | |
| 25.8276 | Fragestunde. Frage | Steht die EKK auf der Liste der Kommissionen, die der BR abschaffen will? | Erledigt | |
| 25.8051 | Fragestunde. Frage | Ist die EKK durch das Entlastungspaket 2027 gefährdet? | Erledigt | |
| 25.4141 | Interpellation | Mikrodosiertes Lithium. Wo steht der Bundesrat? | Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor | |
| 25.7646 | Fragestunde. Frage | Tempo 30: Warum VO statt Gesetz? | Erledigt | |
| 25.3910 | Interpellation | Endlich eine obligatorische kantonale Gebäudeversicherung in den Gustavo-Kantonen. Wie sieht das der Bundesrat? | Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor | |
| 25.3889 | Interpellation | Lithium als Nahrungsergänzungsmittel. Was unternimmt der Bund? | Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor | |
| 25.3841 | Interpellation | Das Leiden der Fische. Was unternimmt der Bund? | Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor | |
| 25.3811 | Interpellation | Imitationswaffen. Konsumenten und Konsumentinnen vor heiklen Käufen schützen. Welche Möglichkeiten sieht der Bundesrat? | Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor | |
| 25.457 | Parlamentarische Initiative | Verbesserung des Schutzes von Arbeitnehmenden in der betrieblichen kollektiven Unfall- und Krankenversicherung (Änderung von Art. 95a VVG) | Erledigt | |
| 25.3399 | Interpellation | CO2-Verordnung. Erleichterungsmassnahmen für die Autobranche? | Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor | |
| 25.3390 | Interpellation | Werbung der Schweizerischen Post für Online-Glücksspiele und deren Auswirkungen auf die Spielsuchtprävention | Erledigt | |
| 25.7220 | Fragestunde. Frage | Schutz des digitalen Kulturerbes | Erledigt | |
| 25.7219 | Fragestunde. Frage | Bedrohung des digitalen Kulturerbes | Erledigt | |
| 25.7215 | Fragestunde. Frage | KI und Urheberrecht | Erledigt | |
| 25.7214 | Fragestunde. Frage | Umfang der bisherigen Erleichterungen für die Autobranche | Erledigt | |
| 25.7213 | Fragestunde. Frage | Nimmt der Bundesrat die Finanzkontrolle ernst? | Erledigt | |
| 25.7212 | Fragestunde. Frage | Unterstützung für Erleichterungen in der Vernehmlassung? | Erledigt | |
| 25.7211 | Fragestunde. Frage | Wo bleibt die CO2-Verordnung? | Erledigt | |
| 25.7210 | Fragestunde. Frage | Bedrohung von Bundes- und anderen Behörden durch Cyberangriffe | Erledigt |
Quellen: Parliamentary Services of the Federal Assembly — Von Ratsmitgliedern eingereichte Geschäfte (Curia Vista) (Quelle abgefragt am ) Abfrage gestört; Parliamentary Services of the Federal Assembly — Geschäftstypen und Geschäftsstatus (Curia Vista) (Quelle abgefragt am )
Quelle der Daten zur Bundesversammlung: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern. Heruntergeladen am Von Ratsmitgliedern eingereichte Geschäfte (Curia Vista): 10. November 2026; Geschäftstypen und Geschäftsstatus (Curia Vista): 1. November 2026. Aufbereitet von Votara; dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Nutzungsbedingungen der Daten
Schlussabstimmungen im Nationalrat
Stimmabgabe in den Schlussabstimmungen des Nationalrats der laufenden Legislatur, wie im Abstimmungsprotokoll veröffentlicht.
Schlussabstimmungen: 141
- Ja
- 106
- Nein
- 28
- Enthaltung
- 6
- Hat nicht teilgenommen
- 1
| Datum | Geschäft | Stimmabgabe | Protokoll |
|---|---|---|---|
| 25.059 «Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag (Änderung des Tierschutzgesetzes) | Nein | Abstimmungsprotokoll (PDF), 25.059, 2. Oktober 2026 | |
| 26.033 Bundesbeschluss über die Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA Staaten und Mercosur | Nein | Abstimmungsprotokoll (PDF), 26.033, 2. Oktober 2026 | |
| 26.026 Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer (Mehrwertsteuergesetz, MWSTG) (Sondersatz für Beherbergungsleistungen) | Nein | Abstimmungsprotokoll (PDF), 26.026, 2. Oktober 2026 | |
| 26.022 Bundesgesetz über die Unterstützung der Opfer der Brandkatastrophe von Crans-Montana vom 1. Januar 2026 | Ja | Abstimmungsprotokoll (PDF), 26.022, 2. Oktober 2026 | |
| 25.482 Bundesgesetz über die Stromversorgung (Stromversorgungsgesetz, StromVG) | Ja | Abstimmungsprotokoll (PDF), 25.482, 2. Oktober 2026 | |
| 25.465 Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) (Ausnahmen von der Pflicht einer dreijährigen Tätigkeit: Verlängerung der Geltungsdauer) | Ja | Abstimmungsprotokoll (PDF), 25.465, 2. Oktober 2026 | |
| 25.404 Tierschutzgesetz (TSchG) | Ja | Abstimmungsprotokoll (PDF), 25.404, 2. Oktober 2026 | |
| 25.089 Bundesgesetz betreffend die Aufsicht über Versicherungsunternehmen (Versicherungsaufsichtsgesetz, VAG) | Ja | Abstimmungsprotokoll (PDF), 25.089, 2. Oktober 2026 | |
| 25.088 Bundesgesetz über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) | Hat nicht teilgenommen | Abstimmungsprotokoll (PDF), 25.088, 2. Oktober 2026 | |
| 25.081 Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Für ein modernes Bürgerrecht (Demokratie-Initiative)» | Nein | Abstimmungsprotokoll (PDF), 25.081, 2. Oktober 2026 | |
| 25.059 Tierschutzgesetz (TSchG) | Ja | Abstimmungsprotokoll (PDF), 25.059, 2. Oktober 2026 | |
| 25.059 Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelz-Initiative)» | Nein | Abstimmungsprotokoll (PDF), 25.059, 2. Oktober 2026 | |
| 25.058 Bundesgesetz über eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (Schwerverkehrsabgabegesetz, SVAG) | Enthaltung | Abstimmungsprotokoll (PDF), 25.058, 2. Oktober 2026 | |
| 25.057 Bundesgesetz betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen (Elektrizitätsgesetz, EleG) (Beschleunigung beim Aus- und Umbau der Stromnetze) | Ja | Abstimmungsprotokoll (PDF), 25.057, 2. Oktober 2026 | |
| 24.089 Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Ja zum Importverbot für Stopfleber (Stopfleber-Initiative)» | Ja | Abstimmungsprotokoll (PDF), 24.089, 2. Oktober 2026 | |
| 23.439 Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (RVOG) | Ja | Abstimmungsprotokoll (PDF), 23.439, 2. Oktober 2026 | |
| 23.432 Bundespersonalgesetz (BPG) | Ja | Abstimmungsprotokoll (PDF), 23.432, 2. Oktober 2026 | |
| 19.300 Bundesgesetz über die Unverjährbarkeit von Mord (Änderung des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes) | Nein | Abstimmungsprotokoll (PDF), 19.300, 2. Oktober 2026 | |
| 26.028 Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und der Ukraine über die Zusammenarbeit im Wiederaufbauprozess der Ukraine | Enthaltung | Abstimmungsprotokoll (PDF), 26.028, 19. Juni 2026 | |
| 26.018 Bundesbeschluss über die Genehmigung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Malaysia | Nein | Abstimmungsprotokoll (PDF), 26.018, 19. Juni 2026 |
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Quellen: Parliamentary Services of the Federal Assembly — Schlussabstimmungen im Nationalrat — Stimmabgabe der Ratsmitglieder (Daten 2023–2026, Quelle abgefragt am ) Abfrage gestört; Parliamentary Services of the Federal Assembly — Schlussabstimmungen im Nationalrat — Vorlagen (Daten 2023–2026, Quelle abgefragt am ) Abfrage gestört
Quelle der Daten zur Bundesversammlung: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern. Heruntergeladen am 31. Oktober 2026. Aufbereitet von Votara; dies ist keine amtliche Veröffentlichung. Nutzungsbedingungen der Daten